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Wiesener Koller

Kanzlei für Medizin- und Wirtschaftsrecht

München • Passau • Friedrichshafen

Herzlich willkommen auf den Seiten unserer Kanzlei. Wir beraten und vertreten bundesweit Leistungserbringer und Unternehmen kompetent, konsequent und ergebnisorientiert. Unser Team verfügt über langjährige Berufserfahrung in der Beratung und Vertretung von Unternehmen, Ärzten, Krankenhäusern, Vertretern anderer Heilberufe und medizinischen Versorgungszentren.

Wir setzen uns für Ihren Erfolg ein!

Mai

Sa.

2025

Neuerungen in der Gesetzgebung und Rechtsprechung – Auswirkungen in der Praxis @ derCampus, München

Tickets

Mai 17 um 9:15 – 10:00

Hybrid-Veranstaltung Allgemeinmedizin München
Dr. Iris Koller

Mai 2025 Mai 2025

Abnehmspritze aus dem Internet?

Erneut hatte sich das Landgericht München I mit Fragen rund um das Angebot einer Online-Apotheke zu befassen. Gegenstand des Streits war jüngst die Werbung für eine sog. „Abnehmspritze“, die das Gericht in der konkreten Form untersagte. Zum Fall Eine in den...

Neuigkeiten zur Krankenhausreform

Es gibt Neuigkeiten in Bezug auf die hier bereits besprochene Krankenhausreform: Mit Datum von 21.03.2025 hat der Bundesrat nun der Verordnung zugestimmt, wonach die Modernisierung der Krankenhausstrukturen mit insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro über einen...

Achtung Sofortvollzug: Die Honorarrückforderung

Immer wieder haben Vertragsärzte mit teils erheblichen Honorarrückforderungen nach Plausibilitätsprüfungen zu kämpfen. Die eigentliche „Gefahr“ droht jedoch erst dann, wenn das Honorar (teilweise oder ganz) durch Honorarberichtigungs- und Neufestsetzungsbescheid...

BGH zu den Anforderungen an die Aufklärung über medizinische Eingriffe

Die Frage einer wirksamen Einwilligung in medizinische Eingriffe wird im Rahmen von Arzthaftungsprozessen immer wieder thematisiert. Der BGH hatte sich nun erneut mit der Problematik auseinanderzusetzen und hat sich in einer Leitsatzentscheidung vom 05.11.2024 (VI ZR...

BGH zum Abrechnungsbetrug vertragsärztlicher Leistungen durch Vortäuschung der Leistungserbringung „in freier Praxis“

Der BGH hat sich in seiner Entscheidung vom 02.10.2024, Az. 1 StR 156/24 mit der Frage beschäftigt, wann die Tatbestandsvoraussetzungen eines Betrugs bei Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen durch Vortäuschen der Leistungserbringung „in freier Praxis“ vorliegen....

Werbung für Fernbehandlungen?

Das Werberecht stellt die ärztliche Berufsausübung immer wieder vor eine Vielzahl rechtlicher Fragen. Das Berufsrecht stellt hierzu unmissverständlich klar, dass der ärztliche Beruf kein Gewerbe, sondern seiner Natur nach ein freier Beruf ist (vgl. § 1...

Haftung des Durchgangsarztes oder des Klinikträgers?

Die Tätigkeit eines Durchgangsarztes stellt die Praxis immer wieder vor haftungsrechtliche Probleme. Dies insbesondere, weil der Durchgangsarzt oft bei einem Krankenhausträger angestellt ist und somit einerseits in seiner (hoheitlich begründeten) Funktion als...

Bundesrat beschließt Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 14.02.2025 das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) beschlossen. Das Gesetz soll es einerseits Patientinnen und Patienten erleichtern, einen Termin in der Hausarztpraxis zu bekommen. Andererseits werden für Hausärzte die...

Remonstrationspflicht angestellter Ärzte

Das OLG Köln hat sich mit Urteil vom 27.01.2025 (Az. 5 U 69/24) mit der Frage der Reichweite der Pflicht von Oberärzten und Assistenzärzten, Anweisungen vorgesetzter Ärzte zu widersprechen, auseinandergesetzt. Dabei kam das OLG zu folgendem Ergebnis: Verstößt ein von...

Konsiliararzt, Aufklärung und hypothetische Einwilligung

Das Oberlandesgericht Dresden hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 15.10.2024 – 4 U 100/24) mit einigen immer wieder auftretenden Problemen des Arzthaftungsrechts zu beschäftigen. So ging es insbesondere um Fragen der Aufklärung, um die Frage, wann...

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