Aktuelles

Haftung des Arztes für Gerätefehlfunktion

Das OLG München hat sich in seiner Entscheidung vom 25.01.2024 (Az. 24 U 2706/19) mit den Sorgfaltspflichten eines Anästhesisten bei Abfall der Sauerstoffsättigung unter Verwendung eines Beatmungsgeräts befasst. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde:...

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Umfang einer Verlaufsaufklärung

Aufklärung und Einwilligung bieten immer wieder Konfliktpotenzial in arzthaftungsrechtlichen Streitigkeiten. Nun hat das Oberlandesgericht Dresden mit Beschluss vom 10.11.2023 (Az. 4 U 906/23) zum Thema des Umfangs der Aufklärung sowie nochmals zur Rechtzeitigkeit der...

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BGH zur Indizwirkung der Behandlungsdokumentation

Zugunsten der Behandlerseite kommt einer ordnungsgemäßen, zeitnah erstellten Dokumentation in Papierform, die keinen Anhalt für Veränderungen, Verfälschungen oder Widersprüchlichkeiten bietet, im Rahmen der freien tatrichterlichen Beweiswürdigung eine Indizwirkung zu....

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(Zahn-)Ärztliches Werberecht

In einer Leitentscheidung hat sich der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zu Fragen ärztlicher und zahnärztlicher Werbung geäußert. In seinem Urteil vom 29.7.2021, Az. I ZR 114 / 20 stellte der BGH klar, dass nur mit einer besonderen ärztlichen Qualifikation...

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Cytotec in der geburtshilflichen Rechtsprechung…

… nach dem Rote-Hand-Brief des BfArM. Das  BfArM hatte am 16.03.2020 informiert, dass zahlreiche, neue Berichte über schwere Nebenwirkungen bei der Anwendung von Cytotec® außerhalb der zugelassenen Indikation vorlägen. Das Arzneimittel Cytotec® sei nicht zur...

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Verstärkung im Krankenhausrecht

Wir freuen uns außerordentlich, Herrn Rechtsanwalt Klaus Brameyer, Fachanwalt für Medizinrecht, in unserem Team begrüßen zu dürfen. Es ist uns eine große Freude und Ehre, dass wir mit Herrn Brameyer einen ausgewiesenen Spezialisten im Krankenhausrecht gewinnen...

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Zusatz-Geschäfte und Telefon-Dienste

Zwei aktuelle Urteile zur Abrechnungsberechtigung im MVZ bzw. zur "Unzeit":   BGH-Urteil vom 19.O8.2O2O – 5 StR 558/19 Dem Urteil des Bundesgerichtshofs lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der angeklagte Apotheker beabsichtigte, ein MVZ (Medizinisches...

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COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz

Im Hinblick auf die finanziellen Belastungen der Krankenhäuser u.a. durch die Verschiebung von planbaren Operationen hat das Gesundheitsministerium nunmehr reagiert und am 13.03.2020 einen entsprechenden Gesetzesentwurf im Bundestag eingebracht. Das...

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Neurologische Komplexbehandlung

PpSG In letzter Zeit sind im Anschluss an das BSG-Urteil v. 18.06.2018 die Krankenkassen verstärkt dazu übergegangen, insbesondere die Kodierung des OPS-Codes 8-98B (heute OPS 8-981) anzugreifen. Die Krankenkassen vertreten insoweit die Auffassung, dass die...

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Datenschutz im Gesundheitsrecht

Warnung vor Abzocke durch "Datenschutzauskunft-Zentrale" Wie schon bei Handels-, Marken- und Gewerberegistereintragungen wird nunmehr aktuell eine vergleichbare Täuschungsmasche mit einem „Formular“ einer „Datenschutzauskunfts-Zentrale“ versucht. So wird an...

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Datenschutz im Gesundheitswesen

Erste Schritte – fragen Sie uns!
• Umsetzung der DSGVO • Betrieblicher Datenschutzbeauftragter • 10-Personen-Regel • Verzeichnis aller Verarbeitungstätigkeiten • GAP Analysis • Datensparsamkeit • Datenrichtigkeit • Rechtmäßigkeit • Löschfristen • Zugriffsrechte • Zugangskontrolle Schutz gegen und Malware • Datensicherheit (TOM’s) • Verschlüsselung • Stabilität • Wiederherstellbarkeit • Regelmäßige Überprüfungen • Paperwork…

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Haftung des Arztes für Gerätefehlfunktion

Das OLG München hat sich in seiner Entscheidung vom 25.01.2024 (Az. 24 U 2706/19) mit den Sorgfaltspflichten eines Anästhesisten bei Abfall der Sauerstoffsättigung unter Verwendung eines Beatmungsgeräts befasst. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde:...

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Umfang einer Verlaufsaufklärung

Aufklärung und Einwilligung bieten immer wieder Konfliktpotenzial in arzthaftungsrechtlichen Streitigkeiten. Nun hat das Oberlandesgericht Dresden mit Beschluss vom 10.11.2023 (Az. 4 U 906/23) zum Thema des Umfangs der Aufklärung sowie nochmals zur Rechtzeitigkeit der...

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BGH zur Indizwirkung der Behandlungsdokumentation

Zugunsten der Behandlerseite kommt einer ordnungsgemäßen, zeitnah erstellten Dokumentation in Papierform, die keinen Anhalt für Veränderungen, Verfälschungen oder Widersprüchlichkeiten bietet, im Rahmen der freien tatrichterlichen Beweiswürdigung eine Indizwirkung zu....

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(Zahn-)Ärztliches Werberecht

In einer Leitentscheidung hat sich der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zu Fragen ärztlicher und zahnärztlicher Werbung geäußert. In seinem Urteil vom 29.7.2021, Az. I ZR 114 / 20 stellte der BGH klar, dass nur mit einer besonderen ärztlichen Qualifikation...

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Cytotec in der geburtshilflichen Rechtsprechung…

… nach dem Rote-Hand-Brief des BfArM. Das  BfArM hatte am 16.03.2020 informiert, dass zahlreiche, neue Berichte über schwere Nebenwirkungen bei der Anwendung von Cytotec® außerhalb der zugelassenen Indikation vorlägen. Das Arzneimittel Cytotec® sei nicht zur...

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Verstärkung im Krankenhausrecht

Wir freuen uns außerordentlich, Herrn Rechtsanwalt Klaus Brameyer, Fachanwalt für Medizinrecht, in unserem Team begrüßen zu dürfen. Es ist uns eine große Freude und Ehre, dass wir mit Herrn Brameyer einen ausgewiesenen Spezialisten im Krankenhausrecht gewinnen...

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Zusatz-Geschäfte und Telefon-Dienste

Zwei aktuelle Urteile zur Abrechnungsberechtigung im MVZ bzw. zur "Unzeit":   BGH-Urteil vom 19.O8.2O2O – 5 StR 558/19 Dem Urteil des Bundesgerichtshofs lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der angeklagte Apotheker beabsichtigte, ein MVZ (Medizinisches...

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COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz

Im Hinblick auf die finanziellen Belastungen der Krankenhäuser u.a. durch die Verschiebung von planbaren Operationen hat das Gesundheitsministerium nunmehr reagiert und am 13.03.2020 einen entsprechenden Gesetzesentwurf im Bundestag eingebracht. Das...

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Neurologische Komplexbehandlung

PpSG In letzter Zeit sind im Anschluss an das BSG-Urteil v. 18.06.2018 die Krankenkassen verstärkt dazu übergegangen, insbesondere die Kodierung des OPS-Codes 8-98B (heute OPS 8-981) anzugreifen. Die Krankenkassen vertreten insoweit die Auffassung, dass die...

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Datenschutz im Gesundheitsrecht

Warnung vor Abzocke durch "Datenschutzauskunft-Zentrale" Wie schon bei Handels-, Marken- und Gewerberegistereintragungen wird nunmehr aktuell eine vergleichbare Täuschungsmasche mit einem „Formular“ einer „Datenschutzauskunfts-Zentrale“ versucht. So wird an...

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Telefon: 089 | 51 55 68 60
Telefax: 089 | 51 55 68 61

 

Passau

Dr.-Mayerhausen-Straße 7
94034 Passau

Telefon: 08 51 | 7 56 43 31
Telefax: 08 51 | 7 56 45 78

Friedrichshafen

Gertholzweg 7
88048 Friedrichshafen

Telefon: 0 75 41 | 9 55 94 87
Telefax: 0 75 41 | 9 55 94 88

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