Feb. 17, 2025 | Allgemein
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 14.02.2025 das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) beschlossen. Das Gesetz soll es einerseits Patientinnen und Patienten erleichtern, einen Termin in der Hausarztpraxis zu bekommen. Andererseits werden für Hausärzte die...
Feb. 14, 2025 | Allgemein
Das OLG Köln hat sich mit Urteil vom 27.01.2025 (Az. 5 U 69/24) mit der Frage der Reichweite der Pflicht von Oberärzten und Assistenzärzten, Anweisungen vorgesetzter Ärzte zu widersprechen, auseinandergesetzt. Dabei kam das OLG zu folgendem Ergebnis: Verstößt ein von...
Jan. 21, 2025 | Allgemein
Das Oberlandesgericht Dresden hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 15.10.2024 – 4 U 100/24) mit einigen immer wieder auftretenden Problemen des Arzthaftungsrechts zu beschäftigen. So ging es insbesondere um Fragen der Aufklärung, um die Frage, wann...
Jan. 21, 2025 | Allgemein
In einer aktuellen Entscheidung befasste sich das Bayerische Verwaltungsgericht München mit der Anrechnung von Weiterbildungszeiten in der Facharztausbildung (vgl. VG München, U. v. 06.06.2024 – Az. M 27 K 23.261). Zu Unrecht fristet dieses Thema in der...
Dez. 16, 2024 | Allgemein
Im Hinblick auf die bereits hier besprochenen Krankenhausreform sind im neuen Jahr noch die folgenden Fristen zu beachten: 109 Abs. 3a SGB V: Der neu geschaffene Absatz 3a enthält Vorschriften zur Konkretisierung des in Absatz 3 Satz 1 Nummer 2, welcher vorsieht, dass...
