Juli 27, 2026 | Allgemein
Das OLG Frankfurt a.M. beschäftigte sich in seinem Urteil vom 27. April 2026 (Az. 8 U 131/24) mit der Frage der zivilrechtlichen Haftung eines Apothekers wegen der wiederholten, über einen längeren Zeitraum erfolgten Abgabe verschreibungspflichtiger und...
Juli 27, 2026 | Allgemein
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 26. März 2026 (I ZR 118/24) das Revisionsverfahren gemäß Art. 267 AEUV ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union eine Vorabentscheidungsfrage zur Vereinbarkeit des § 9 HWG mit der unionsrechtlichen...
Juni 10, 2026 | Allgemein
Das Urteil des Oberlandesgericht Hamm vom 12. Mai 2026 (Az. I-4 UKl 3/25) stellt eine der bislang bedeutsamsten deutschen Entscheidungen zur wettbewerbsrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmen für die Inhalte KI-gestützter Chatbots dar. Gegenstand des Verfahrens...
Juni 10, 2026 | Allgemein
Der Abschluss von Sach- und Ertragsausfallversicherungen im Praxisbetrieb ist üblich und sinnvoll. Wie eine aktuelle Entscheidung des OLG Nürnberg (OLG Nürnberg, Endurteil v. 09.02.2026 – 8 U 910/25) jedoch zeigt, sollten Praxisinhaber die Versicherungsbedingungen...
Juni 10, 2026 | Allgemein
In einer Leitsatzentscheidung hatte sich das Landesarbeitsgericht Niedersachsen mit der ärztlichen Rufbereitschaft zu befassen. Insbesondere ging es um die Frage, wie schnell der Arzt im Rufbereitschaftsdienst am Patienten sein muss bzw. wie die Zeitspanne von 30...
