Umfang einer Verlaufsaufklärung

Mai 16, 2024 | Allgemein

Aufklärung und Einwilligung bieten immer wieder Konfliktpotenzial in arzthaftungsrechtlichen Streitigkeiten. Nun hat das Oberlandesgericht Dresden mit Beschluss vom 10.11.2023 (Az. 4 U 906/23) zum Thema des Umfangs der Aufklärung sowie nochmals zur Rechtzeitigkeit der...

Legalisierung von Cannabis und Auswirkungen auf die Praxis

Mai 16, 2024 | Allgemein

Am 01.04.2024 trat das neue Cannabisgesetz in Kraft. Cannabis unterfällt seither nicht mehr dem Betäubungsmittelgesetz. Ärzte und Apotheker betrifft dies hingegen nur bedingt, da das für Ärzte und Apotheker in der Praxis relevante Medizinalcannabis nicht dem...

BSG senkt Voraussetzungen für die stationäre Vergütung bei Notfallbehandlungen

Mai 16, 2024 | Allgemein

Das BSG hat mit Urteil vom 29.08.2023 (B 1 KR 15/22 R) die Voraussetzungen für die stationäre Aufnahme bei Notfallbehandlungen in einem Schockraum oder einer Stroke Unit abgesenkt. Demnach können Krankenhäuser Notfallbehandlungen, die bislang nur ambulant abgerechnet...

Impfstoffhersteller haftet nicht für Impfschäden

Mai 16, 2024 | Allgemein

In einem vom Landgericht Frankfurt (Urteil vom 14.02.2024, Az. 2-12 O 264/22) zu entscheidenden Fall klagte eine Frau gegen einen Hersteller einer Corona-Schutzimpfung. Sie behauptete, seit der Corona-Impfung an einer akuten Herzkrankheit, starken...

Korrektur einer fehlerhaften Codierung einer Behandlungsleistung im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung

März 12, 2024 | Allgemein

Ein Arzt darf im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung seine ungenaue Codierung der Abrechnungsdiagnose durch Vorlage der ordnungsgemäß geführten Behandlungsdokumentation ergänzen und korrigieren. Das SG Marburg hat mit Urteil vom 14.02.2024 (S 18 KA 96/23)...

Anspruch auf Kostenübernahme bei Kryokonservierung von Keimzellen durch privaten Leistungserbringer

März 6, 2024 | Allgemein

Das Bayerische Landessozialgericht musste sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage befassen, ob die Krankenkasse einem gesetzlich versicherten Krebspatienten die Kosten für eine Konservierung von Keimzellen erstatten muss, wenn diese durch einen privaten...