Juli 23, 2025 | Allgemein
Für Kliniken ist die Frage, ob lediglich eine ambulante Notfallbehandlung oder schon eine stationäre Krankenhausbehandlung vorliegt, von Bedeutung, da hiervon nicht unwesentliche Folgefragen der Vergütung abhängen. Bei unzutreffender Abrechnung drohen indes...
Juli 23, 2025 | Allgemein
Das OLG Frankfurt am Main (Beschluss vom 21.12.2023, Az. 21 W 91/23) hatte sich bereits im Jahre 2024 mit der Problematik der Einsetzung eines Hausarztes als Erbe auseinanderzusetzen. Unlängst entschied der Bundesgerichtshof höchstrichterlich über einen Fall aus...
Juni 30, 2025 | Allgemein
Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte sich im Rahmen eines Hinweisbeschlusses vom 08.07.2024 (Az. 5 U 22/24) mit der Frage auseinanderzusetzen, wem das Liquidationsrecht aus einer Wahlleistungsvereinbarung zustehen kann. Zudem griff das Gericht die Frage auf, wann...
Juni 30, 2025 | Allgemein
Das LSG Berlin-Brandenburg hatte in einem aktuellen Urteil vom 19.2.2025 (Aktenzeichen L 7 KA 23/22) über die fachlichen Qualifikationen im Rahmen des Nachbesetzungsverfahrens nach § 103 SGB V zu entscheiden. Konkret besaß ein MVZ einen hälftigen Versorgungsauftrag im...
Juni 12, 2025 | Allgemein
Immer mehr Ärzte und Zahnärzte absolvieren ihre Ausbildung außerhalb von Deutschland. Das VG Hannover (Az.: 7 A 219/23) hatte sich nun mit der Frage der Gleichwertigkeit einer Weiterbildung in einem EU-Mitgliedstaat zu beschäftigen und kam zu dem Ergebnis, dass kein...
