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Wiesener Koller

Kanzlei für Medizin- und Wirtschaftsrecht

München • Passau • Friedrichshafen

Herzlich willkommen auf den Seiten unserer Kanzlei. Wir beraten und vertreten bundesweit Leistungserbringer und Unternehmen kompetent, konsequent und ergebnisorientiert. Unser Team verfügt über langjährige Berufserfahrung in der Beratung und Vertretung von Unternehmen, Ärzten, Krankenhäusern, Vertretern anderer Heilberufe und medizinischen Versorgungszentren.

Wir setzen uns für Ihren Erfolg ein!

Jan.

Mi.

2025

Neuerungen in der Rechtsprechung und Gesetzgebung für Ärzte und Kliniken @ 34. Urologischer Winterworkshop, Leogang

Tickets

Jan. 29 um 15:45 – 16:15

Dr. Iris Koller

Digitalisierung in der Arztpraxis – ein rechtliches Update @ Livestream-Veranstaltung Impfmedizin

Tickets

Feb. 14 um 15:15 – 16:00

derCampus, im Livestream
Dr. Iris Koller

Januar – Februar 2025 Jan. – Feb. 2025

Konsiliararzt, Aufklärung und hypothetische Einwilligung

Das Oberlandesgericht Dresden hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 15.10.2024 – 4 U 100/24) mit einigen immer wieder auftretenden Problemen des Arzthaftungsrechts zu beschäftigen. So ging es insbesondere um Fragen der Aufklärung, um die Frage, wann...

Fallstrick Weiterbildungsordnung – Was Weiterbildungsbefugte und Assistenzärzte wissen müssen

In einer aktuellen Entscheidung befasste sich das Bayerische Verwaltungsgericht München mit der Anrechnung von Weiterbildungszeiten in der Facharztausbildung (vgl. VG München, U. v. 06.06.2024 – Az. M 27 K 23.261). Zu Unrecht fristet dieses Thema in der...

Keine Werbung für Mineralstofftablette als „Anti-Kater-Mittel“

Das OLG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 14.11.2024 (6 Ukl 1/24) die Werbung für Mineralstofftabletten auf der Plattform Amazon mit dem Zusatz „Anti-Kater“ untersagt. Zwar handelt es sich hierbei lediglich um ein noch angreifbares Versäumnisurteil, der Senat hat...

Fristen im neuen KHVVG

Im Hinblick auf die bereits hier besprochenen Krankenhausreform sind im neuen Jahr noch die folgenden Fristen zu beachten: 109 Abs. 3a SGB V: Der neu geschaffene Absatz 3a enthält Vorschriften zur Konkretisierung des in Absatz 3 Satz 1 Nummer 2, welcher vorsieht, dass...

KHVVG: Benachteiligung niedergelassener Vertragsärzte?

Das KHVVG tritt Anfang 2025 in Kraft. Mit der Krankenhausreform soll eine krankenhauszentrierte Versorgung eingeführt und die Versorgungssituation (zumindest in der Theorie) verbessert werden. Die Kliniken werden damit auch für die ambulante fachärztliche Versorgung...

Krankenhausreform: Bundesrat billigt Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

Nachdem die Krankenhausreform bereits im Oktober 2024 vom Bundestag beschlossen wurde, hat der Bundesrat mit Datum vom 22.11.2024 das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) abschließend gebilligt. Ziel der Reform ist es, die Behandlungsqualität in Kliniken...

BGH zum Begriff der Erstversorgung durch den Durchgangsarzt

In seinem Urteil vom 30.07.2024 (Az. BGH VI ZR 115/22) hat sich der BGH mit dem Begriff der Erstversorgung durch den Durchgangsarzt sowie mit der Bedeutung der Eintragungen im Durchgangsarztbericht bei der Bestimmung der Passivlegitimation beschäftigt und dabei wie...

Corona Impfschaden? Zum Auskunftsanspruch nach § 84a AMG

Das OLG Bamberg hat sich in einem Teilurteil vom 08.04.2024 (Az.: 4 U 15/23 e) mit der Frage beschäftigt, inwieweit einer Patientin ein Auskunftsanspruch gegen den pharmazeutischen Unternehmer gem. § 84 a AMG zusteht und dabei wie folgt geurteilt: Die Darlegungs- und...

Keine Einbestellungspflicht bei Nichtwahrnehmung von Wiedervorstellungsterminen

Nimmt der Patient einen wegen kontrollbedürftiger Befunde vereinbarten Wiedervorstellungstermin nicht wahr, trifft den Arzt keine Verpflichtung, den Patienten von sich aus einzubestellen. Dies hat das OLG Köln hat mit Urteil vom 17.06.2024 (Az. I – 5 U 133/23)...

Sozialversicherungspflicht von Ärzten einer GbR bei Tätigkeit im Krankenhaus

Externe Ärztinnen und Ärzte, die in einem Krankenhaus bei Abrechnung des Krankenhauses mit den Krankenkassen der Patienten tätig werden, können unter bestimmten Umständen als Selbstständige und nicht als abhängig Beschäftigte beurteilt werden. Dies hat das Bayerische...

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