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Wiesener Koller

Kanzlei für Medizin- und Wirtschaftsrecht

München • Passau • Friedrichshafen

Herzlich willkommen auf den Seiten unserer Kanzlei. Wir beraten und vertreten bundesweit Leistungserbringer und Unternehmen kompetent, konsequent und ergebnisorientiert. Unser Team verfügt über langjährige Berufserfahrung in der Beratung und Vertretung von Unternehmen, Ärzten, Krankenhäusern, Vertretern anderer Heilberufe und medizinischen Versorgungszentren.

Wir setzen uns für Ihren Erfolg ein!

Okt

2024

Rechtssicherheit bei neuen Therapien

Tickets

Okt 23 um 18:00 – 19:00

AbbVie
Dr. Iris Koller

Nov

2024

Gastro meets Jura @ Wirtschaftlichkeitsaspekte

Tickets

Nov 6 um 18:00 – 19:30

Janssen Cilag
Dr. Iris Koller

Dez

2024

Digitalisierung in der Medizin @ Oberlech/Österreich

Tickets

Dez 12 um 16:00 – 16:45

Gynäkologische Fortbildungswoche in Oberlech
Dr. Iris Koller

Oktober – Dezember 2024 Okt – Dez 2024

Sozialversicherungspflicht von Ärzten einer GbR bei Tätigkeit im Krankenhaus

Externe Ärztinnen und Ärzte, die in einem Krankenhaus bei Abrechnung des Krankenhauses mit den Krankenkassen der Patienten tätig werden, können unter bestimmten Umständen als Selbstständige und nicht als abhängig Beschäftigte beurteilt werden. Dies hat das Bayerische...

BGH zur Abgrenzung von Befunderhebungsfehler und Fehler der therapeutischen Information

Der BGH hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Abgrenzung zwischen einem Befunderhebungsfehler und einer fehlenden therapeutischen Sicherungsaufklärung zu befassen. In dem Urteil vom 04.06.2024 (Az. VI ZR 108/23) stellt der BGH nunmehr fest, dass für die...

Klassifizierung einer Software-Applikation als Medizinprodukt

Das LG Hamburg (Az: 416 HKO 64/23) hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem die Verfügungsklägerin von der Verfügungsbeklagte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Unterlassung des Inverkehrbringens einer Software-Applikation verlangte. Mit Hilfe dieser...

Grundsatzentscheidung des BAG zu ungeimpften Pflegekräften

Das BAG hat in einem Urteil vom 19.06.2024 – Az.: 5 AZR 192/23 – festgestellt, dass die Weigerung von Pflegekräften, sich im Rahmen der Impfkampagne gegen Covid-19 impfen zu lassen, nicht zu einer Abmahnung führen durfte, da es sich dabei um höchstpersönliche Rechte...

BGH zur Frage des Formerfordernisses eines Heil- und Kostenplans

Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 02.05.2024 (Az. BGH III ZR 197/23) mit der Frage beschäftigt, ob ein von gesetzlich versicherten Patienten unterschriebener Heil- und Kostenplan eine Voraussetzung für das Bestehen des Vergütungsanspruchs des Zahnarztes darstellt....

Impfärzte handelten im Rahmen der nationalen Corona-Impfkampagne hoheitlich

Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 25.06.2024 (Az. 1 U 34/23) entschieden, dass der Klägerin, welche im Rahmen ihrer Ausbildung zur Kranken- und Altenpflegerin in einer Pflegeeinrichtung mit dem Impfstoff des Unternehmens BioNTech/Pfizer (Comirnaty) gegen COVID-19...

BGH zur Abrechnung ambulanter Versorgung durch Uniklinik

Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 04.04.2024 (Az. III ZR 38/23) zugunsten des klagenden Patienten festgestellt, dass die GOÄ auch bei Rechnungen für ambulante Leistungen einer juristischen Person (im vorliegenden Fall einer Universitätsklinik als Anstalt des...

Haftung des Arztes für Gerätefehlfunktion

Das OLG München hat sich in seiner Entscheidung vom 25.01.2024 (Az. 24 U 2706/19) mit den Sorgfaltspflichten eines Anästhesisten bei Abfall der Sauerstoffsättigung unter Verwendung eines Beatmungsgeräts befasst. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde:...

OLG Oldenburg zum Umfang des haftungsrechtlich relevanten Primärschadens

Der haftungsrechtliche Primärschaden besteht nicht nur in der Fortdauer des krankhaften Zustands, der Anlass für die inkriminierte Behandlung gegeben hat (hier: Gefäßenge infolge einer Vaskulitis), sondern umfasst auch die zeitlich folgende nächste organische...

Umfang einer Verlaufsaufklärung

Aufklärung und Einwilligung bieten immer wieder Konfliktpotenzial in arzthaftungsrechtlichen Streitigkeiten. Nun hat das Oberlandesgericht Dresden mit Beschluss vom 10.11.2023 (Az. 4 U 906/23) zum Thema des Umfangs der Aufklärung sowie nochmals zur Rechtzeitigkeit der...

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