Kann ein behandelnder Arzt Erbe sein?

Juli 23, 2025 | Allgemein

Das OLG Frankfurt am Main (Beschluss vom 21.12.2023, Az. 21 W 91/23) hatte sich bereits im Jahre 2024 mit der Problematik der Einsetzung eines Hausarztes als Erbe auseinanderzusetzen. Unlängst entschied der Bundesgerichtshof höchstrichterlich über einen Fall aus...

Neues aus dem Recht der Wahlleistungen

Juni 30, 2025 | Allgemein

Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte sich im Rahmen eines Hinweisbeschlusses vom 08.07.2024 (Az. 5 U 22/24) mit der Frage auseinanderzusetzen, wem das Liquidationsrecht aus einer Wahlleistungsvereinbarung zustehen kann. Zudem griff das Gericht die Frage auf, wann...

„Fachliche Eignung“ bei der Nachbesetzung

Juni 30, 2025 | Allgemein

Das LSG Berlin-Brandenburg hatte in einem aktuellen Urteil vom 19.2.2025 (Aktenzeichen L 7 KA 23/22) über die fachlichen Qualifikationen im Rahmen des Nachbesetzungsverfahrens nach § 103 SGB V zu entscheiden. Konkret besaß ein MVZ einen hälftigen Versorgungsauftrag im...

VG Hannover zur Gleichwertigkeit einer Weiterbildung in einem EU-Mitgliedstaat

Juni 12, 2025 | Allgemein

Immer mehr Ärzte und Zahnärzte absolvieren ihre Ausbildung außerhalb von Deutschland. Das VG Hannover (Az.: 7 A 219/23) hatte sich nun mit der Frage der Gleichwertigkeit einer Weiterbildung in einem EU-Mitgliedstaat zu beschäftigen und kam zu dem Ergebnis, dass kein...

Invaliditätsbescheinigung in der privaten Unfallversicherung

Mai 19, 2025 | Allgemein

1. An die für den Anspruch auf eine Invaliditätsleistung in der privaten Unfallversicherung erforderliche ärztliche Invaliditätsbescheinigung sind keine hohen Anforderungen zu stellen; allerdings muss sie die Angabe eines konkreten Gesundheitsschadens und die Aussage,...

Der Begriff des Schadensereignisses in der Haftpflichtversicherung

Mai 15, 2025 | Allgemein

Oftmals treten Schäden nach einer ärztlichen Behandlung erst dann auf, wenn der Versicherungsvertrag des behandelnden Arztes bzw. des Klinikums bereits beendet wurde. Es stellt sich in diesen Fällen die Frage, was das die Eintrittspflicht begründende Schadensereignis...