In 30 Minuten am Patienten? Neue Entscheidung zur Rufbereitschaft

Juni 10, 2026 | Allgemein

In einer Leitsatzentscheidung hatte sich das Landesarbeitsgericht Niedersachsen mit der ärztlichen Rufbereitschaft zu befassen. Insbesondere ging es um die Frage, wie schnell der Arzt im Rufbereitschaftsdienst am Patienten sein muss bzw. wie die Zeitspanne von 30...

Zahnärztlicher Honoraranspruch bei unbrauchbarer Leistung

Mai 28, 2026 | Allgemein

Honoraransprüche aus zahnärztlichen Behandlungen sind seit jeher Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Die Praxis zeigt, dass oftmals umfangreiche Zahnersatzversorgungen, von der Prothetik bis zum Implantat, seitens der Patienten angegriffen werden und früher...

Arzt ist nicht gleich Facharzt – Vorsicht bei der Bezeichnung

Mai 28, 2026 | Allgemein

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte sich unlängst in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit mit der Frage zu befassen, wie sich Ärzte im Außenauftritt bezeichnen dürfen. Die Bezeichnung „Arzt für ästhetische Medizin“ war nach Auffassung der Frankfurter...

BGH zur Werbung für medizinisches Cannabis

Mai 21, 2026 | Allgemein

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 26. März 2026 (Az. I ZR 74/25) entschieden, dass Internetwerbung für ärztliche Behandlungen mit medizinischem Cannabis gegen das Heilmittelwerberecht verstößt. Das Urteil stellt klar, dass für verschreibungspflichtige...

Kein Zahlungsanspruch der Krankenkasse gegen den Vertragsarzt bei Falschabrechnung

Mai 21, 2026 | Allgemein

Das Sozialgericht München hat mit Urteil vom 13.05.2026 (Az. S 28 KA 296/23) entschieden, dass der Klägerin, eine gesetzliche Krankenkasse, gegen den Beklagten, einen Vertragsarzt, kein Zahlungsanspruch wegen angeblicher Fehlabrechnungen im Rahmen der...

Vakante Arztstelle? Eine Beschäftigung mit Folgen

Mai 12, 2026 | Allgemein

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschied, dass mit verlängerter Nachbesetzungsfrist nicht automatisch auch eine Genehmigung der Beschäftigung eines Vertreters einhergeht. Dies hat erhebliche Folgen, da aus der Beschäftigung eines nicht genehmigten...