Sep. 30, 2025 | Allgemein
In einem vom OLG Dresden zu entscheidenden Fall (Az. 4 U 580/25) stellte sich die Frage des Verjährungsbeginns, nachdem die Klägerin zuvor gegen medizinische Zwangsmaßnahmen Rechtsmittel eingelegt hatte. Das OLG kam dabei – ebenso wie bereits die Vorinstanz – zu dem...
Sep. 11, 2025 | Allgemein
Das Landgericht Göttingen hat der Klägerin in einer Arzthaftungsangelegenheit – konkret handelte es sich um einen Geburtsschaden – ein Schmerzensgeld in Höhe von einer Million Euro zugesprochen (Urteil vom 14.08.2025, Az. 12 O 85/21). Streitgegenstand war die Geburt...
Aug. 29, 2025 | Allgemein
Die Videosprechstunde ist Behandlungsalltag geworden. Bislang wurde noch stärker zwischen bekannten und unbekannten Patienten differenziert und für letztere niedrigere Obergrenzen festgelegt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der GKV-Spitzenverband haben die...
Aug. 29, 2025 | Allgemein
Das Bundeskabinett hat am 06.08.2025 den Entwurf eines „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ auf den Weg gebracht. Gleichzeitig soll auch ein neues Berufsbild der „Pflegefachassistenz“ eingeführt werden. Hiermit wird das durch die...
Aug. 13, 2025 | Allgemein
Das Arbeitsgericht Hamm hat mit Urteil vom 08.08.2025 (Az. 2 Ca 182/25) entschieden, dass ein Krankenhaus einem angestellten Chefarzt im Rahmen des Direktionsrechts verbieten kann, Abtreibungen vorzunehmen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Kläger ist seit...
Juli 31, 2025 | Allgemein
Der Bundesgerichtshof hat mit Datum vom 31.07.2025 (Az. I ZR 170/24) entschieden, dass Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen für eine Behandlung, bei der durch Unterspritzung mit Hyaluron oder Hyaluronidase Form oder Gestalt von Nase oder Kinn verändert werden,...
