Feb. 16, 2026 | Allgemein
Das Sozialgericht Darmstadt hat mit Gerichtsbescheid vom 20.10.2025 (S 13 KR 375/24) die Klage eines gesetzlich Krankenversicherten auf Versorgung mit dem Arzneimittel Mounjaro (Wirkstoff Tirzepatid) abgewiesen. Der Kläger, Jahrgang 1966, ist bei der beklagten...
Feb. 16, 2026 | Allgemein
Die 2. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal hat im Rahmen eines Berufungsverfahrens die Aufklärungspflichten von Ärzten hinsichtlich der Behandlungskosten präzisiert. Nach dem Hinweisbeschluss vom 23.07.2025 (Az. 2 S 75/25) besteht eine wirtschaftliche...
Feb. 16, 2026 | Allgemein
In einem Beitrag vom 31.07.2025 berichteten wir an dieser Stelle bereits von einem Urteil des Bundesgerichtshofs, das Ärzten die Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen für Schönheitseingriffe untersagte. Nunmehr hatte sich auch das Oberlandesgericht Frankfurt am...
Feb. 16, 2026 | Allgemein
kaum umhin, auch telemedizinische Versorgung anzubieten, um den Patientenstamm zu erweitern oder aber Bestandspatienten nicht zu verlieren. Viele bedienen sich hier kommerzieller Anbieter, die Online-Sprechstunden vermitteln. Im sog. „Teleclinic-Urteil“ hat sich das...
Nov. 17, 2025 | Allgemein
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Triage-Regelungen des § 5c des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) für verfassungswidrig erklärt. In seiner Entscheidung vom 23. September 2025 (Az. 1 BvR 2284/23, 1 BvR 2285/23) gab das Gericht der Verfassungsbeschwerde von...
Nov. 10, 2025 | Allgemein
Die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) steht auf dem Prüfstand. Seit 1996 gab es hier keine relevanten Änderungen mehr. Die Sätze wurden nicht angehoben und viele neue Leistungen wurden durch das immer älter werdende Gebührenverzeichnis nicht mehr abgedeckt. In der Folge...
