Wiesener Koller

Kanzlei für Medizin- und Wirtschaftsrecht

 

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Wir setzen uns für Ihren Erfolg ein!

Mai
17
Sa.
2025
Neuerungen in der Gesetzgebung und Rechtsprechung – Auswirkungen in der Praxis @ derCampus, München
Mai 17 um 9:15 – 10:00

Hybrid-Veranstaltung Allgemeinmedizin München
Dr. Iris Koller

Haftungsfalle „Medfluencer“

Im Zeitalter von Social Media und zunehmender Digitalisierung auch im Gesundheitswesen liegt es auf der Hand, dass auch die Ärzteschaft diese Plattformen und Möglichkeiten der neuen Kommunikation nutzen möchte. Die Vorteile liegen auf der Hand: Social Media schafft...

Entfall des Vergütungsanspruchs bei objektiv unbrauchbarer Zahnersatzversorgung

Das Oberlandesgericht Köln hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 03.02.2025 – 5 U 84/24) mit einem häufig auftretenden Problem aus dem Bereich der zahnärztlichen Behandlung und daraus resultierenden Honoraransprüchen zu befassen. Konkret ging es um...

Neues zu Apotheken-Partnerverträgen

Die Digitalisierung schreitet immer weiter voran und macht dabei auch vor der Medizinbranche nicht halt. Dass dies die Rechtsprechung immer wieder vor spannende Probleme stellt, zeigt auch der mit Datum vom 20.02.2025 (Az. I ZR 46/24) vom BGH entschiedene Rechtstreit...

Ausdruck des Bedauerns kein Schuldanerkenntnis

Immer wieder kommt es vor, dass Ärzte und Tierärzte nach Behandlungen gegenüber den Patienten bzw. den Tierhaltern ihr Bedauern über den Verlauf der Behandlung aussprechen. Die betroffenen Patienten bzw. Tierhalter werten dies meist als Schuldanerkenntnis und sehen...

Abnehmspritze aus dem Internet?

Erneut hatte sich das Landgericht München I mit Fragen rund um das Angebot einer Online-Apotheke zu befassen. Gegenstand des Streits war jüngst die Werbung für eine sog. „Abnehmspritze“, die das Gericht in der konkreten Form untersagte. Zum Fall Eine in den...

Neuigkeiten zur Krankenhausreform

Es gibt Neuigkeiten in Bezug auf die hier bereits besprochene Krankenhausreform: Mit Datum von 21.03.2025 hat der Bundesrat nun der Verordnung zugestimmt, wonach die Modernisierung der Krankenhausstrukturen mit insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro über einen...

Achtung Sofortvollzug: Die Honorarrückforderung

Immer wieder haben Vertragsärzte mit teils erheblichen Honorarrückforderungen nach Plausibilitätsprüfungen zu kämpfen. Die eigentliche „Gefahr“ droht jedoch erst dann, wenn das Honorar (teilweise oder ganz) durch Honorarberichtigungs- und Neufestsetzungsbescheid...

BGH zu den Anforderungen an die Aufklärung über medizinische Eingriffe

Die Frage einer wirksamen Einwilligung in medizinische Eingriffe wird im Rahmen von Arzthaftungsprozessen immer wieder thematisiert. Der BGH hatte sich nun erneut mit der Problematik auseinanderzusetzen und hat sich in einer Leitsatzentscheidung vom 05.11.2024 (VI ZR...

BGH zum Abrechnungsbetrug vertragsärztlicher Leistungen durch Vortäuschung der Leistungserbringung „in freier Praxis“

Der BGH hat sich in seiner Entscheidung vom 02.10.2024, Az. 1 StR 156/24 mit der Frage beschäftigt, wann die Tatbestandsvoraussetzungen eines Betrugs bei Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen durch Vortäuschen der Leistungserbringung „in freier Praxis“ vorliegen....

Werbung für Fernbehandlungen?

Das Werberecht stellt die ärztliche Berufsausübung immer wieder vor eine Vielzahl rechtlicher Fragen. Das Berufsrecht stellt hierzu unmissverständlich klar, dass der ärztliche Beruf kein Gewerbe, sondern seiner Natur nach ein freier Beruf ist (vgl. § 1...

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