Haftung des Arztes für Gerätefehlfunktion

Juni 11, 2024 | Allgemein

Das OLG München hat sich in seiner Entscheidung vom 25.01.2024 (Az. 24 U 2706/19) mit den Sorgfaltspflichten eines Anästhesisten bei Abfall der Sauerstoffsättigung unter Verwendung eines Beatmungsgeräts befasst. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde:...

OLG Oldenburg zum Umfang des haftungsrechtlich relevanten Primärschadens

Juni 11, 2024 | Allgemein

Der haftungsrechtliche Primärschaden besteht nicht nur in der Fortdauer des krankhaften Zustands, der Anlass für die inkriminierte Behandlung gegeben hat (hier: Gefäßenge infolge einer Vaskulitis), sondern umfasst auch die zeitlich folgende nächste organische...

Umfang einer Verlaufsaufklärung

Mai 16, 2024 | Allgemein

Aufklärung und Einwilligung bieten immer wieder Konfliktpotenzial in arzthaftungsrechtlichen Streitigkeiten. Nun hat das Oberlandesgericht Dresden mit Beschluss vom 10.11.2023 (Az. 4 U 906/23) zum Thema des Umfangs der Aufklärung sowie nochmals zur Rechtzeitigkeit der...

Legalisierung von Cannabis und Auswirkungen auf die Praxis

Mai 16, 2024 | Allgemein

Am 01.04.2024 trat das neue Cannabisgesetz in Kraft. Cannabis unterfällt seither nicht mehr dem Betäubungsmittelgesetz. Ärzte und Apotheker betrifft dies hingegen nur bedingt, da das für Ärzte und Apotheker in der Praxis relevante Medizinalcannabis nicht dem...

BSG senkt Voraussetzungen für die stationäre Vergütung bei Notfallbehandlungen

Mai 16, 2024 | Allgemein

Das BSG hat mit Urteil vom 29.08.2023 (B 1 KR 15/22 R) die Voraussetzungen für die stationäre Aufnahme bei Notfallbehandlungen in einem Schockraum oder einer Stroke Unit abgesenkt. Demnach können Krankenhäuser Notfallbehandlungen, die bislang nur ambulant abgerechnet...

Impfstoffhersteller haftet nicht für Impfschäden

Mai 16, 2024 | Allgemein

In einem vom Landgericht Frankfurt (Urteil vom 14.02.2024, Az. 2-12 O 264/22) zu entscheidenden Fall klagte eine Frau gegen einen Hersteller einer Corona-Schutzimpfung. Sie behauptete, seit der Corona-Impfung an einer akuten Herzkrankheit, starken...