Feb. 16, 2026 | Allgemein
Mit Wirkung zum 1. Januar 2026 wurden die Regelungen für die sachliche gerichtliche Zuständigkeit im Gerichtsverfassungsgesetz geändert. Was zunächst für die Ärzteschaft zu „juristisch“ und ggf. uninteressant klingt, hat jedoch auch für sie tatsächliche Auswirkungen....
Feb. 16, 2026 | Allgemein
Das VG Regensburg hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wann die Anordnung der sofortigen Vollziehung des Widerrufs einer ärztlichen Approbation gerechtfertigt ist. Hierzu führte es in dem Beschluss vom Beschluss vom 05.12.2025, Az. RO 5 S 25.2594, aus wie...
Feb. 16, 2026 | Allgemein
Das Landessozialgericht Hamburg hat mit Urteil vom 11. Dezember 2025 (L 1 KR 92/24 KH) entschieden, dass eine nachträgliche Korrektur einer Krankenhausabrechnung nach § 17c Abs. 2a Satz 1 KHG grundsätzlich ausgeschlossen ist, sobald die Abrechnung an die Krankenkasse...
Feb. 16, 2026 | Allgemein
Das Sozialgericht Darmstadt hat mit Gerichtsbescheid vom 20.10.2025 (S 13 KR 375/24) die Klage eines gesetzlich Krankenversicherten auf Versorgung mit dem Arzneimittel Mounjaro (Wirkstoff Tirzepatid) abgewiesen. Der Kläger, Jahrgang 1966, ist bei der beklagten...
Feb. 16, 2026 | Allgemein
Die 2. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal hat im Rahmen eines Berufungsverfahrens die Aufklärungspflichten von Ärzten hinsichtlich der Behandlungskosten präzisiert. Nach dem Hinweisbeschluss vom 23.07.2025 (Az. 2 S 75/25) besteht eine wirtschaftliche...
Feb. 16, 2026 | Allgemein
In einem Beitrag vom 31.07.2025 berichteten wir an dieser Stelle bereits von einem Urteil des Bundesgerichtshofs, das Ärzten die Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen für Schönheitseingriffe untersagte. Nunmehr hatte sich auch das Oberlandesgericht Frankfurt am...
