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Wiesener Koller

Kanzlei für Medizin- und Wirtschaftsrecht

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Jan

2025

Arztrecht und Arzthaftung- Was Sie interessieren sollte! @ XIII. Fortbildungscurriculum UroOnkologie, Berlin

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Jan 11 um 14:25 – 15:05

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Dr. Iris Koller

Januar 2025 Jan 2025

Fristen im neuen KHVVG

Im Hinblick auf die bereits hier besprochenen Krankenhausreform sind im neuen Jahr noch die folgenden Fristen zu beachten: 109 Abs. 3a SGB V: Der neu geschaffene Absatz 3a enthält Vorschriften zur Konkretisierung des in Absatz 3 Satz 1 Nummer 2, welcher vorsieht, dass...

KHVVG: Benachteiligung niedergelassener Vertragsärzte?

Das KHVVG tritt Anfang 2025 in Kraft. Mit der Krankenhausreform soll eine krankenhauszentrierte Versorgung eingeführt und die Versorgungssituation (zumindest in der Theorie) verbessert werden. Die Kliniken werden damit auch für die ambulante fachärztliche Versorgung...

Krankenhausreform: Bundesrat billigt Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

Nachdem die Krankenhausreform bereits im Oktober 2024 vom Bundestag beschlossen wurde, hat der Bundesrat mit Datum vom 22.11.2024 das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) abschließend gebilligt. Ziel der Reform ist es, die Behandlungsqualität in Kliniken...

BGH zum Begriff der Erstversorgung durch den Durchgangsarzt

In seinem Urteil vom 30.07.2024 (Az. BGH VI ZR 115/22) hat sich der BGH mit dem Begriff der Erstversorgung durch den Durchgangsarzt sowie mit der Bedeutung der Eintragungen im Durchgangsarztbericht bei der Bestimmung der Passivlegitimation beschäftigt und dabei wie...

Corona Impfschaden? Zum Auskunftsanspruch nach § 84a AMG

Das OLG Bamberg hat sich in einem Teilurteil vom 08.04.2024 (Az.: 4 U 15/23 e) mit der Frage beschäftigt, inwieweit einer Patientin ein Auskunftsanspruch gegen den pharmazeutischen Unternehmer gem. § 84 a AMG zusteht und dabei wie folgt geurteilt: Die Darlegungs- und...

Keine Einbestellungspflicht bei Nichtwahrnehmung von Wiedervorstellungsterminen

Nimmt der Patient einen wegen kontrollbedürftiger Befunde vereinbarten Wiedervorstellungstermin nicht wahr, trifft den Arzt keine Verpflichtung, den Patienten von sich aus einzubestellen. Dies hat das OLG Köln hat mit Urteil vom 17.06.2024 (Az. I – 5 U 133/23)...

Sozialversicherungspflicht von Ärzten einer GbR bei Tätigkeit im Krankenhaus

Externe Ärztinnen und Ärzte, die in einem Krankenhaus bei Abrechnung des Krankenhauses mit den Krankenkassen der Patienten tätig werden, können unter bestimmten Umständen als Selbstständige und nicht als abhängig Beschäftigte beurteilt werden. Dies hat das Bayerische...

BGH zur Abgrenzung von Befunderhebungsfehler und Fehler der therapeutischen Information

Der BGH hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Abgrenzung zwischen einem Befunderhebungsfehler und einer fehlenden therapeutischen Sicherungsaufklärung zu befassen. In dem Urteil vom 04.06.2024 (Az. VI ZR 108/23) stellt der BGH nunmehr fest, dass für die...

Klassifizierung einer Software-Applikation als Medizinprodukt

Das LG Hamburg (Az: 416 HKO 64/23) hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem die Verfügungsklägerin von der Verfügungsbeklagte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Unterlassung des Inverkehrbringens einer Software-Applikation verlangte. Mit Hilfe dieser...

Grundsatzentscheidung des BAG zu ungeimpften Pflegekräften

Das BAG hat in einem Urteil vom 19.06.2024 – Az.: 5 AZR 192/23 – festgestellt, dass die Weigerung von Pflegekräften, sich im Rahmen der Impfkampagne gegen Covid-19 impfen zu lassen, nicht zu einer Abmahnung führen durfte, da es sich dabei um höchstpersönliche Rechte...

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