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Wiesener Koller

Kanzlei für Medizin- und Wirtschaftsrecht

München • Passau • Friedrichshafen

Herzlich willkommen auf den Seiten unserer Kanzlei. Wir beraten und vertreten bundesweit Leistungserbringer und Unternehmen kompetent, konsequent und ergebnisorientiert. Unser Team verfügt über langjährige Berufserfahrung in der Beratung und Vertretung von Unternehmen, Ärzten, Krankenhäusern, Vertretern anderer Heilberufe und medizinischen Versorgungszentren.

Wir setzen uns für Ihren Erfolg ein!

März

Fr.

2025

Jura meets Medicine – rechtliche Herausforderungen für Ärztinnen und Wissenschaftlerinnen @ Paulaner am Nockherberg, München

Tickets

März 21 um 17:30 – 18:00

WIN – Women in inflammatory disease network
Dr. Iris Koller

März 2025 März 2025

BGH zu den Anforderungen an die Aufklärung über medizinische Eingriffe

Die Frage einer wirksamen Einwilligung in medizinische Eingriffe wird im Rahmen von Arzthaftungsprozessen immer wieder thematisiert. Der BGH hatte sich nun erneut mit der Problematik auseinanderzusetzen und hat sich in einer Leitsatzentscheidung vom 05.11.2024 (VI ZR...

BGH zum Abrechnungsbetrug vertragsärztlicher Leistungen durch Vortäuschung der Leistungserbringung „in freier Praxis“

Der BGH hat sich in seiner Entscheidung vom 02.10.2024, Az. 1 StR 156/24 mit der Frage beschäftigt, wann die Tatbestandsvoraussetzungen eines Betrugs bei Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen durch Vortäuschen der Leistungserbringung „in freier Praxis“ vorliegen....

Werbung für Fernbehandlungen?

Das Werberecht stellt die ärztliche Berufsausübung immer wieder vor eine Vielzahl rechtlicher Fragen. Das Berufsrecht stellt hierzu unmissverständlich klar, dass der ärztliche Beruf kein Gewerbe, sondern seiner Natur nach ein freier Beruf ist (vgl. § 1...

Haftung des Durchgangsarztes oder des Klinikträgers?

Die Tätigkeit eines Durchgangsarztes stellt die Praxis immer wieder vor haftungsrechtliche Probleme. Dies insbesondere, weil der Durchgangsarzt oft bei einem Krankenhausträger angestellt ist und somit einerseits in seiner (hoheitlich begründeten) Funktion als...

Bundesrat beschließt Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 14.02.2025 das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) beschlossen. Das Gesetz soll es einerseits Patientinnen und Patienten erleichtern, einen Termin in der Hausarztpraxis zu bekommen. Andererseits werden für Hausärzte die...

Remonstrationspflicht angestellter Ärzte

Das OLG Köln hat sich mit Urteil vom 27.01.2025 (Az. 5 U 69/24) mit der Frage der Reichweite der Pflicht von Oberärzten und Assistenzärzten, Anweisungen vorgesetzter Ärzte zu widersprechen, auseinandergesetzt. Dabei kam das OLG zu folgendem Ergebnis: Verstößt ein von...

Konsiliararzt, Aufklärung und hypothetische Einwilligung

Das Oberlandesgericht Dresden hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 15.10.2024 – 4 U 100/24) mit einigen immer wieder auftretenden Problemen des Arzthaftungsrechts zu beschäftigen. So ging es insbesondere um Fragen der Aufklärung, um die Frage, wann...

Fallstrick Weiterbildungsordnung – Was Weiterbildungsbefugte und Assistenzärzte wissen müssen

In einer aktuellen Entscheidung befasste sich das Bayerische Verwaltungsgericht München mit der Anrechnung von Weiterbildungszeiten in der Facharztausbildung (vgl. VG München, U. v. 06.06.2024 – Az. M 27 K 23.261). Zu Unrecht fristet dieses Thema in der...

Keine Werbung für Mineralstofftablette als „Anti-Kater-Mittel“

Das OLG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 14.11.2024 (6 Ukl 1/24) die Werbung für Mineralstofftabletten auf der Plattform Amazon mit dem Zusatz „Anti-Kater“ untersagt. Zwar handelt es sich hierbei lediglich um ein noch angreifbares Versäumnisurteil, der Senat hat...

Fristen im neuen KHVVG

Im Hinblick auf die bereits hier besprochenen Krankenhausreform sind im neuen Jahr noch die folgenden Fristen zu beachten: 109 Abs. 3a SGB V: Der neu geschaffene Absatz 3a enthält Vorschriften zur Konkretisierung des in Absatz 3 Satz 1 Nummer 2, welcher vorsieht, dass...

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